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  • 类似技术
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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieSchalteinrichtung hat einen Sensor, der in Abhängigkeit von zugeführten Lichtströmen einSignal erzeugt.Um die Schalteinrichtung so auszubilden, daß eine einfacheund zuverlässigeFunktion gewährleistetist, weist die Schalteinrichtung wenigstens einen Lichtleiter auf,dessen Lichtaustrittsseite ein Farbfilter vorgeschaltet ist undder den gefilterten Lichtstrom dem Sensor zuführt, der als Farbsensor ausgebildetist. Hierdurch wird ein Anteil des Lichtstromes am Durchgang durchden Farbfilter gesperrt. Der gefilterte Lichtstrom wird mit demLichtleiter dem Strom zugeführt.DieSchalteinrichtung eignet sich insbesondere zum Abblenden eines EC-Spiegelglasesvon Fahrzeugrückblickspiegeln.
    公开号:DE102004027611A1
    申请号:DE200410027611
    申请日:2004-06-05
    公开日:2005-12-22
    发明作者:Manfred Herrler；Rolf Dr. Thiel
    申请人:Odelo GmbH；
    IPC主号:B60R1-08
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Schalteinrichtung, insbesondere zum Abblendeneines EC-Spiegelglases eines Rückblickspiegelseines Kraftfahrzeuges, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
    [0002] BeiInnenrückblickspiegelnvon Kraftfahrzeugen sind Schalteinrichtungen bekannt, bei denendas Spiegelgehäusemit zwei Sensoren versehen ist, von denen der eine Sensor das vomnachfolgenden Kraftfahrzeug stammende Blendlicht und der andereSensor das Umgebungslicht erfaßt.Die beiden Sensoren erfordern eine aufwendige Steuerung, um das EC-Spiegelglasentsprechend der Stärkedes Blendlichtes in Abhängigkeitvom Umgebungslicht abzudunkeln.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Schalteinrichtungso auszubilden, daß eineeinfache und zuverlässigeFunktion gewährleistetist.
    [0004] DieseAufgabe wird bei einer Schalteinrichtung der gattungsbildenden Arterfindungsgemäß mit denkennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
    [0005] Infolgeder erfindungsgemäßen Ausbildung wirdein Anteil des Lichtstromes am Durchgang durch den Farbfilter gesperrt.Der so gefilterte Lichtstrom wird mit dem Lichtleiter dem Sensorzugeführt.Mit dem Lichtleiter kann das Licht zuverlässig dem Sensor zugeführt werden,der den gefilterten Lichtstrom in ein elektrisches Signal umwandelt.
    [0006] Vorteilhaftwerden wenigstens zwei Lichtströmevon wenigstens zwei Lichtquellen über jeweils einen Lichtleiterdem Farbsensor zugeführt. BeidenLichtleitern ist jeweils ein Farbfilter vorgeschaltet, die auf unterschiedlicheWellenlängenabgestimmt sind.
    [0007] Vorteilhaftwird die erfindungsgemäße Schalteinrichtungzur Betätigungdes EC-Spiegelglases von Kraftfahrzeug-Rücklichtspiegeln eingesetzt. Hierbeiwird der vom Blendlicht eines nachfolgenden Fahrzeuges stammendeLichtstrom sowie der von Umgebungslicht stammende Lichtstrom gefiltert über dieLichtleiter dem Farbsensor zugeführt.Er wertet die Lichtsignale aus und erzeugt ein Signal, um das EC-Spiegelglasabzudunkeln, sobald der Helligkeitswert einen kritischen Wert unterschreitet.
    [0008] Danur ein einziger Sensor vorgesehen ist, kann der schaltungstechnischeAufwand gering gehalten werden.
    [0009] DerRückblickspiegelkann ein Innen- und/oder ein Außenrückblickspiegeleines Kraftfahrzeuges sein. Im oder am Gehäuse dieser Rückblickspiegelkönnenweitere Komponenten vorgesehen sein, wie eine Heizung für das Spiegelglas,eine Antenne, Lautsprecher, Leuchtmittel für Lese- und/oder Ambientebeleuchtung,ein Kompaß,eine Displayeinrichtung, eine Wiederholblinkleuchte, Teile einesGaragentoröffners,ein GPS-Modul und dergleichen. Diese Komponenten können inbeliebiger Kombination vorgesehen werden. Als weitere Anwendungen können Überwachungssystemevorgesehen sein, die anstelle der Messung der Betriebsspannung oder desBetriebsstromes verschiedene Lichtquellen überwachen.
    [0010] WeitereMerkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, derBeschreibung und den Zeichnungen.
    [0011] DieErfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeichnungen dargestelltenAusführungsbeispielesnäher beschrieben.Es zeigt:
    [0012] 1 inAnsicht einen Rückblickspiegeleines Kraftfahrzeuges mit einem Sensor,
    [0013] 2 inschematischer Darstellung eine erfindungsgemäße Schalteinrichtung des Rückblickspiegelsgemäß 1,
    [0014] 3 denSensor gemäß 1 invergrößerter undexplosiver Darstellung.
    [0015] 1 zeigteinen Innenrückblickspiegel 1 einesKraftfahrzeuges, der ein Gehäuse 2 miteiner Gehäuseöffnung für ein EC-Spiegelglas 3 aufweist.Um eine Blendung des Fahrers durch das auf das Spiegelglas 3 fallendeLicht eines nachfolgenden Fahrzeuges zu vermeiden, ist in einemdas EC-Spiegelglas 3 umgebendenRahmen 4 ein Sensor 5 untergebracht. Er sendetbei Auftreffen von Blendlicht ein Schaltsignal aus, durch das dasSpiegelglas 3 in bekannter Weise abgedunkelt wird, so daß der Fahrer nichtgeblendet wird. Der Sensor 5 kann selbstverständlich auchan einer beliebig anderen Stelle im Spiegelgehäuse oder im Fahrzeuginnenraumuntergebracht sein.
    [0016] DerSensor 5 ist ein Farbsensor, der den ihm zugeführten Lichtstromin ein elektrisches Signal umwandelt, das zur Ansteuerung des EC-Spiegelglases 3 herangezogenwird. Der Sensor 5 ist Teil einer Schalteinrichtung 6,die zwei Lichtleiter 7, 8 aufweist, die im Bereichvor dem Sensor 5 ineinander übergehen.
    [0017] DemSensor 5 liegt eine Lichtaustrittsfläche 11 der zusammengeführten Lichtleiter 7, 8 gegenüber. DieLichtleiter 7, 8 sind so angeordnet, daß ihre Lichteintrittsfläche 9, 10 inFahrtrichtung des Fahrzeuges nach hinten und nach vorne gerichtetist. Auf die nach hinten gerichtete Eintrittsfläche 9 fällt das Blendlicht 12 desnachfolgenden Fahrzeuges, währenddie nach vorn gerichtete Eintrittsfläche 10 das Umgebungslicht 13 erfaßt. DasLicht wird von beiden Lichtleitern 7, 8 dem Sensor 5 zugeführt. Jenach Höhedes Lichtstromes wird das Spiegelglas 3 mehr oder wenigerabgedunkelt.
    [0018] Damitder Sensor 5 das Blend- und das Umgebungslicht 12, 13 voneinandertrennen kann, sind im Bereich vor der Lichteintrittsfläche 9 desLichtleiters 7 und vor der Lichteintrittsfläche 10 desLichtleiters 8 jeweils Farbfilter 14, 15 angeordnet.Sie werden so gewählt,daß sieLicht nur mit einer bestimmten Wellenlänge bzw. in einem bestimmtenWellenlängenbereichzum nachgeschalteten Lichtleiter 7, 8 durchlassen.Die Unterscheidung der verschiedenen Lichtquellen 12, 13 erfolgtsomit durch Trennung der spektralen Bereiche. Beispielsweise läßt der Farbfilter 14 nurLicht der Wellenlängendurch, die hauptsächlichder Farbe grünentsprechen. Der Farbfilter 15 ist beispielhaft für einenWellenlängenbereich ausgelegt,der gerade den Grünanteilsperrt, der vom ersten Farbfilter 14 durchgelassen wird.
    [0019] DerSensor 5 wertet anschließend die über die Lichtleiter 7, 8 zugeführten undgefilterten Lichtströmeaus. Die Werte fürdie Farbe grünsind im Beispielsfall der Helligkeit der ersten Lichtquelle 12 zuzuordnen,die Werte des anderen Farbanteiles entsprechen der zweiten Lichtquelle 13.Selbstverständlichkönnendie Farbfilter 14, 15 auch anders angeordnet oderfür andereFarben durchlässigbzw. sperrend sein.
    [0020] DasFunktionsprinzip der Schalteinrichtung 6 besteht somitaus einer Überlagerungdes Lichts von zwei oder mehr Lichtquellen, das mittels der Lichtleiter 7, 8 aufden lichtempfindlichen Sensor 5 geleitet wird. Bevor dasBlendlicht 12 bzw. das Umgebungslicht 13 in denLichtleiter 7, 8 eintritt, wird es durch den Farbfilter 14 bzw. 15 aufdie jeweils spektralen Anteile reduziert.
    [0021] DerSensor 5 ist ein Vollfarbsensor in Form eines X3-CMOS-Bildwandlers.Er hat drei Silizium-Schichten 16 bis 18, in dieFotodioden eingebettet sind, die jeweils für die Grundfarben Rot, Grün und Blausensibilisiert sind. Silizium läßt Lichtwellen jenach Farbe verschieden tief in das Material eindringen. So wirdblaues Licht fast an der Oberfläche,grünesLicht etwas darunter und rotes Licht ganz unten absorbiert. Im Ergebniserfaßtsomit jedes einzelne Pixelelement des Sensors 5 den Blau-,Grün- und Rotwertzu je dem Bildpunkt. Die Schichten 16 bis 18 sitzenauf einem Träger 19,der mit Anschlußpins 20 versehenist.
    [0022] In 3 istdurch den Pfeil 21 blaues Licht, durch den Pfeil 22 grünes unddurch den Pfeil 23 rotes Licht gekennzeichnet. Das blaueLicht 21 wird an der ersten Schicht 16 an derOberflächedes Sensors 5, das grüneLicht 22 an der mittleren Schicht 17 und das roteLicht 23 an der unteren Schicht 18 absorbiert.Aufgrund dieses Aufbaues des Sensors 5 ist eine einfacheund genaue Auswertung der überdie Lichtleiter 7, 8 zugeführten Lichtströme möglich.
    [0023] ImBeispielsfall kann der Sensor 5 die Werte für den FarbtonGrün derHelligkeit des Blendlichtes 12 und die Werte für die anderenFarbtöneder Helligkeit des Umgebungslichtes 13 zuordnen.
    [0024] Über Pins 20 sendetder Sensor 5 entsprechende Signale an eine Steuerung, diedas EC-Spiegelglas 3 im erforderlichen Maße abdunkelt,wenn ein kritischer Helligkeitswert des Blendlichtes 12 überschrittenist. In gleicher Weise hellt das EC-Spiegelglas 3 wiederauf, wenn der kritische Helligkeitswert des Blendlichtes unterschrittenwird. Überdie Pins 20 sendet der Sensor 5 ein entsprechendesSignal an die Steuerung.
    [0025] Dader RGB-Sensor 5 die drei den Grundfarben Rot, Grün, Blauentsprechenden Schichten 16 bis 18 hat, können dreiverschiedene Lichtquellen erfaßtwerden, denen jeweils ein Farbfilter (Rot, Grün. Blau) zugeordnet ist.
    [0026] DieFarbfilter 14, 15 sind so vorgesehen, daß eine Überlappungder Wellenlängendes Lichtes nicht auftritt. Dadurch lassen sich die verschiedenenLichtquellen 12, 13 zuverlässig voneinander unterscheiden.
    [0027] DieFarbfilter 14, 15 sind in bekannter Weise ausgebildet.Die Lichtleiter 7, 8 sind so geformt, daß sie dasLicht der jeweiligen Lichtquelle 12, 13 auffangen,ohne daß Lichtder anderen, zu detektierenden Lichtquelle auf die Lichteintrittsfläche 9, 10 fällt.
    [0028] Mitden beschriebenen Anordnungen läßt sichdie Helligkeit des Umgebungs- und Blendlichtes 13 bzw. 12 beimEinsatz nur eines einzigen Sensors 5 einfach ermittelnund dadurch auf konstruktiv einfache Weise eine optimale Abblendungdes Spiegelglases 3 erreichen.
    [0029] Anstelledes beschriebenen RGB-Sensors 5 kann auch ein Sensor eingesetztwerden, dessen Pixeln ein Mosaikfarbfilter vorgesetzt ist. In diesemFall erfassen die Pixel nur eine der Grundfarben Rot, Grün, Blau.Unter Einbeziehung der benachbarten Pixel wird dann die tatsächlicheFarbe des Bildpunktes ermittelt. Auch ein solcher RGB-Sensor kanndie zugeführtenLichtströmeauswerten und den Lichtquellen 12, 13 die entsprechendenHelligkeitswerte zuordnen. Überschreitetdie Helligkeit das Blendlichtes 12 einen kritischen Wert,erzeugt der Sensor 5 ein Signal zum Abdunkeln des EC-Spiegelglases 3.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Schalteinrichtung, insbesondere zum Abblendeneines EC-Spiegelglaseseines Rückblickspiegels einesKraftfahrzeuges, mit einem Sensor, der in Abhängigkeit von zugeführten Lichtströmen einSignal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalteinrichtung(6) wenigstens einen Lichtleiter (7, 8)aufweist, dessen Lichtaustrittsseite (9, 10) einFarbfilter (14, 15) vorgeschaltet ist und derden gefilterten Lichtstrom dem Sensor (5) zuführt, derals Farbsensor ausgebildet ist,
    [2] Schalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dieSchalteinrichtung (6) wenigstens einen weiteren Lichtleiter(7, 8) aufweist, dessen Lichteintrittsseite (9, 10)ein weiteres Farbfilter (14, 15) vorgeschaltetist und der den gefilterten Lichtstrom dem Farbsensor (5)zuführt.
    [3] Schalteinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, daß dieFarbfilter (14 15) unterschiedliche Wellenlängen desLichtes sperren.
    [4] Schalteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, daß derFarbsensor (5) ein RGB-Sensor ist.
    [5] Schalteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, daß diebeiden Lichtleiter (7, 8) im Bereich vor dem Farbsensor(5) zu einem Lichtleiter zusammengeführt sind.
    [6] Schalteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, daß derLichtstrom durch das Blendlicht (12) nachfolgender Fahrzeuge und/oderdas Umgebungslicht (13) erzeugt ist.
    [7] Schalteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, daß dieFarbfilter (14, 15) die spektralen Bereiche desLichtstroms (12, 13) trennen.
    [8] Schalteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, daß dieLichteintrittsseite (9, 10) der Lichtleiter (7, 8)so ausgebildet und/oder angeordnet ist, daß nur Licht des jeweiligen Lichtsstroms(12, 13) in den jeweiligen Lichtleiter (7, 8)eintritt.
    [9] Schalteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis8, dadurch gekennzeichnet, daß derFarbsensor (5) ein X3-CMOS-Bildwandler ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US20050270649A1|2005-12-08|
    US20140211317A1|2014-07-31|
    GB0511115D0|2005-07-06|
    DE102004027611B4|2011-06-30|
    US20080225397A1|2008-09-18|
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    GB2414793A|2005-12-07|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2008-05-15| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2010-03-25| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: VISIOCORP PATENTS S.A.R.L., LUXEMBURG, LU |
    2010-04-29| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: SMR PATENTS S.A.R.L., LUXEMBOURG, LU |
    2010-04-29| 8128| New person/name/address of the agent|Representative=s name: RAUSCH, G., DIPL.-PHYS. DR.RER.NAT., PAT.-ANW., 70 |
    2011-02-16| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2011-10-14| R082| Change of representative|Representative=s name: JONES DAY RECHTSANWAELTE PATENTANWAELTE, DE Representative=s name: JONES DAY RECHTSANWAELTE PATENTANWAELTE, 60323 FRA |
    2012-01-05| R020| Patent grant now final|Effective date: 20111001 |
    2020-05-20| R084| Declaration of willingness to licence|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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